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Die Analyse des Umbruchs der polnischen Gesellschaft zwischen 2015 und 2023 nach dem überraschenden Wahlerfolg der ultraorthodoxen PiS-Partei in Polen hat den Charakter einer Flugschrift, die sich schonungslos mit den Auswirkungen des politischen Umbruchs auseinandersetzt. Ein erster Blick auf das Inhaltsverzeichnis beweist es. Hier legt ein versierter Politologe und langjähriger Journalist die drohenden Veränderungen als Folge eines politischen Umbruchs offen, der nicht nur die polnische Gesellschaft innerhalb von wenigen Jahren erschütterte, sondern auch die Europäische Union verunsicherte. Darüber hinaus hatte er Auswirkungen auf die bundesdeutsche politische Haltung gegenüber der Republik Polen.

Ein erster Blick auf die Unterkapitel des Inhaltsverzeichnisses verdeutlicht die Dramatik der Umwälzung: Ihre Phänomene schlagen sich in den folgenden Begriffen nieder: Ein ABSTURZ, die Dampfwalze, der Polizeistaat, von nun an ging`s bergab, vom Regen in die Traufe, DAS POLNISCHE PARADOX, die geistig-moralische Wende ging nach hinten los, der Raubzug, die Wende, die keine war, Polen, die Wahlen und die Autokratie… Es sind deutliche Merkmale, die den Zustand der polnischen Gesellschaft nach dem Wahlsieg der PiS (Prawo i Sprawiedliwość, dt. Recht und Gerechtigkeit) im Sommer 2015 widerspiegeln und einen umfassenden Einblick in die Befindlichkeit der polnischen Gesellschaft erlauben, die von dem Ergebnis der Wahlen ebenso wie der Autor der Flugschrift sehr überrascht war. Er zeichnet die Abläufe des Umbruchs mit spitzer Feder und fundiertem Wissen um die Machtstrukturen des polnischen Staats auf. Seine tiefgründige Beschreibung der willkürlichen Eingriffe der PiS-Partei in staatrechtliche Abläufe, seine Analyse ihrer juristischen Verstöße gegen den Reformkurs zeichnen ihn als souveränen Kenner der polnischen politischen Verhältnisse aus. Es ist ein Status, den er als Autor in führenden polnischen Tageszeitungen, als langjähriger Polen-Korrespondentbundesdeutscher Tagesszeitungen und  Buchautor und Professor an einer polnischen Universität einnimmt. Hier publiziert jemand, der sich sowohl in den Machtstrukturen Polens als auch in der polnischen Gesellschaft gut auskennt. Deshalb überrascht es nicht, wenn er im Stil einer Flugschrift mit Kennerblick sowohl „von oben“ als auch aus den letzten Winkeln der polnischen Gesellschaft heraus die Abläufe in den Machtstrukturen zwischen 2015 und 2023 darstellt und sie so scharfzüngig mit spitzer Feder und kühlem Blick auf Korruption und Machtgelüste der PiS darlegt, dass ihm der erboste  Parteivorsitzende der PiS, Jarosław Kaczyński wünscht, er möge Polen so schnell wie möglich verlassen.

Es zeichnet die Beweiskraft der Anklage in den “Geisterfahrern“ aus, wenn ein führender Politiker der christlich-demokratischen Opposition sich zu  einem drohenden Rauswurf gegenüber einem bekannten Journalisten aus Deutschland hinreißen lässt. Bachmanns Verweis auf den „Raubzug“, den Jarosław Kaczyski im Zusammenhang mit der illegalen Planung von zwei Wolkenkratzern auf dem Grundstück der PiS-Zentrale in Warschau begangen hatte, war deutlich genug, um die Machenschaften der PiS-Regierung offen zu legen. Ebenso entlarvend ist seine Aufdeckung der überstürzt durchgeführten Rechtsreformen, in deren Ergebnis ein Frontalangriff auf den Status von Juristen, Staatsanwälten und Richtern durchgeführt werden sollte. Es zeichnet die fundierte Kritik Bachmanns an den willkürlichen Eingriffen in die rechtlichen Strukturen des polnischen Staatsaus, wenn er davon spricht, dass die PiS-Partei sich „10 000 Richter im ganzen Land zum Feinde gemacht“ habe. Auch auf die deutschfeindliche Propaganda der christlich-demokratischen Partei gegenüber Deutschland wie auch deren abwehrender Haltung gegenüber der EU und deren ökologisch orientierter Politik macht  Bachmann aufmerksam. Seine strukturierte Analyse der politischen Situation nach dem Sieg der PiS-Partei im Jahr 2015 zeichnet sich deshalb durch eine Mischung aus faktenorientierter Aussage und vielschichtigem Situationsbericht aus, der in drei abschließenden Kapiteln über die „Wende, die keine war“,“ eine kluge und weitsichtige Warnung vor den Ergebnissen eines Reformversuchs einer rechtsorthodoxen Partei enthält, die dank der Widerstandskraft demokratischer Kräfte gestoppt werden konnte. Die „Geisterfahrt“ endete rechtzeitig, bevor sie größeren Schaden anrichten konnte. Umso wichtiger erweisen sich solche Analysen, die demokratischen Kräften in der EU einen Anschauungsunterricht über die Gefahren liefern, die sie beim Aufbau einer reformorientierten Werteunion bedrohen. Umso wertvoller ist die hier vorliegende Analyse eines glücklicherweise gescheiterten orthodoxen Umbruchs. Die dem Buch beigefügten Fotografien des bekannten Fotografen Chris Niedenthal dokumentieren die Proteste polnischer Bürgerinnen gegen den politischen Umbruchversuch der PiS-Partei: Quo vadis Polsko, rufen sie und verhindern den drohenden Rückfall in orthodoxe Verhältnisse.

Ein erster Blick auf die Unterkapitel des Inhaltsverzeichnisses verdeutlicht die Dramatik der Umwälzung: Ihre Phänomene schlagen sich in den folgenden Begriffen nieder: Ein ABSTURZ, die Dampfwalze, der Polizeistaat, von nun an ging`s bergab, vom Regen in die Traufe, DAS POLNISCHE PARADOX, die geistig-moralische Wende ging nach hinten los, der Raubzug, die Wende, die keine war, Polen, die Wahlen und die Autokratie… Es sind deutliche Merkmale, die den Zustand der polnischen Gesellschaft nach dem Wahlsieg der PiS (Prawo i Sprawiedliwość, dt. Recht und Gerechtigkeit) im Sommer 2015 widerspiegeln und einen umfassenden Einblick in die Befindlichkeit der polnischen Gesellschaft erlauben, die von dem Ergebnis der Wahlen ebenso wie der Autor der Flugschrift sehr überrascht war. Er zeichnet die Abläufe des Umbruchs mit spitzer Feder und fundiertem Wissen um die Machtstrukturen des polnischen Staats auf. Seine tiefgründige Beschreibung der willkürlichen Eingriffe der PiS-Partei in staatrechtliche Abläufe, seine Analyse ihrer juristischen Verstöße gegen den Reformkurs zeichnen ihn als souveränen Kenner der polnischen politischen Verhältnisse aus. Es ist ein Status, den er als Autor in führenden polnischen Tageszeitungen, als langjähriger Polen-Korrespondentbundesdeutscher Tagesszeitungen und  Buchautor und Professor an einer polnischen Universität einnimmt. Hier publiziert jemand, der sich sowohl in den Machtstrukturen Polens als auch in der polnischen Gesellschaft gut auskennt. Deshalb überrascht es nicht, wenn er im Stil einer Flugschrift mit Kennerblick sowohl „von oben“ als auch aus den letzten Winkeln der polnischen Gesellschaft heraus die Abläufe in den Machtstrukturen zwischen 2015 und 2023 darstellt und sie so scharfzüngig mit spitzer Feder und kühlem Blick auf Korruption und Machtgelüste der PiS darlegt, dass ihm der erboste  Parteivorsitzende der PiS, Jarosław Kaczyński wünscht, er möge Polen so schnell wie möglich verlassen.

Es zeichnet die Beweiskraft der Anklage in den “Geisterfahrern“ aus, wenn ein führender Politiker der christlich-demokratischen Opposition sich zu  einem drohenden Rauswurf gegenüber einem bekannten Journalisten aus Deutschland hinreißen lässt. Bachmanns Verweis auf den „Raubzug“, den Jarosław Kaczyski im Zusammenhang mit der illegalen Planung von zwei Wolkenkratzern auf dem Grundstück der PiS-Zentrale in Warschau begangen hatte, war deutlich genug, um die Machenschaften der PiS-Regierung offen zu legen. Ebenso entlarvend ist seine Aufdeckung der überstürzt durchgeführten Rechtsreformen, in deren Ergebnis ein Frontalangriff auf den Status von Juristen, Staatsanwälten und Richtern durchgeführt werden sollte. Es zeichnet die fundierte Kritik Bachmanns an den willkürlichen Eingriffen in die rechtlichen Strukturen des polnischen Staatsaus, wenn er davon spricht, dass die PiS-Partei sich „10 000 Richter im ganzen Land zum Feinde gemacht“ habe. Auch auf die deutschfeindliche Propaganda der christlich-demokratischen Partei gegenüber Deutschland wie auch deren abwehrender Haltung gegenüber der EU und deren ökologisch orientierter Politik macht  Bachmann aufmerksam. Seine strukturierte Analyse der politischen Situation nach dem Sieg der PiS-Partei im Jahr 2015 zeichnet sich deshalb durch eine Mischung aus faktenorientierter Aussage und vielschichtigem Situationsbericht aus, der in drei abschließenden Kapiteln über die „Wende, die keine war“,“ eine kluge und weitsichtige Warnung vor den Ergebnissen eines Reformversuchs einer rechtsorthodoxen Partei enthält, die dank der Widerstandskraft demokratischer Kräfte gestoppt werden konnte. Die „Geisterfahrt“ endete rechtzeitig, bevor sie größeren Schaden anrichten konnte. Umso wichtiger erweisen sich solche Analysen, die demokratischen Kräften in der EU einen Anschauungsunterricht über die Gefahren liefern, die sie beim Aufbau einer reformorientierten Werteunion bedrohen. Umso wertvoller ist die hier vorliegende Analyse eines glücklicherweise gescheiterten orthodoxen Umbruchs. Die dem Buch beigefügten Fotografien des bekannten Fotografen Chris Niedenthal dokumentieren die Proteste polnischer Bürgerinnen gegen den politischen Umbruchversuch der PiS-Partei: Quo vadis Polsko, rufen sie und verhindern den drohenden Rückfall in orthodoxe Verhältnisse.

Wolfgang Schlott

Klaus Bachmann: Die Geisterfahrer. Polen und acht Jahre PiS. Editionfoto TAPETA, Reihe Flugschrift, Berlin 2024. 116 Seiten, 15 Euro.