Geschrieben am 1. Dezember 2022 von für Crimemag, CrimeMag Dezember 2022

Alf Mayer über „Österreichs geheime Dienste“

Das erste Buch über die Geheimdienste der Alpenrepublik

Eigentlich kenne ich den Klever Verlag aus Wien als lustvolles Laboratorium für avancierte Gegenwartsliteratur, als klein-feines Haus für Literatur, Essayistik und Kritik. Auf der Frankfurter Buchmesse 2022 aber stach mir dort ein Buch besonders heraus, dessen Erstauflage 2019 mir entgangen war: „Österreichs geheime Dienste. Eine neue Geschichte“. Als ich Verleger Ralph Klever fragte, wie es zu solch einem Buch im Programm komme, war die Antwort dezidiert: „Weil die Demokratie das braucht.“ 

Tatsächlich hat das Buch vom Thomas Riegler, der unter Geheimdienstexperten und -historikern einen ausgezeichneten Ruf genießt, das Zeug zum Standardwerk. Und es ist eine demokratische Tat, weil hier zum ersten Mal – und das wissenschaftlich fundiert – Österreichs Nachrichtendienste eine zusammenhängende Darstellung erfahren. „Tu felix Austria… schweige“, galt im Alpenstaat lange als Motto für diese Dunkelwelt. „Es wurde nicht groß an die Wand geschrieben, aber der geheime Slogan war, dass, wer Ruhe gibt, auch Ruhe hat“, bekannte 2012 Max Edelbacher, der ehemalige Leiter des Wiener Sicherheitsbüros. 

Thomas Riegler hat dieses Schweigekartell, mit dem etwa ein Kanzler wie Bruno Kreisky sich Ruhe erkaufte, bereits 2010 in seiner Studie „Im Fadenkreuz: Österreich und der Nahostterrorismus 1973-1985“ (V&R, Göttingen) untersucht. Seine Dissertation zum Terrorismus und dem Kontext von 9/11 erschien 2009 unter dem Titel „Terrorismus. Akteure, Strukturen, Entwicklungslinien“ (Studien Verlag, Innsbruck). 2015 folgte „Die OPEC-Geiselnahme 1975 und die Anfänge des modernen Terrorismus“ (2015, als Amazon Kindle Direct Publishing). Rieglers Blog #Terrorismus #Nachrichtendienste #Zeitgeschichte gibt Einblick in seine Arbeit. Der Affiliate Researcher am Austrian Center for Intelligence, Propaganda and Security Studies (ACIPSS) gehört zum kleinen Kreis der österreichischen Geheimdienstexperten. 

Bild: ARD Degeto/ORF/Petro Domenigg

Andere Interessen

Nun also gibt es Zutritt zu einer  Welt, die kaum Medienbilder und mediale Bearbeitung kennt. Manchmal schon erlebte man die Wiener Tatort-Ermittler Eisner und Fellner missmutig beim Kontakt mit österreichischen Sicherheitsdiensten. Oft wird dann der militärische Dienstgrad ausgefahren, Harald Krassnitzers Chefinspektor Moritz Eisner wie auch Adele Neuhauser als Bibi Fellner bestehen plötzlich auf der Anrede „Major!, bittschön“; dennoch, so zeigen die TV-Abbilder, existiert in Österreich klar eine Wand, hinter der andere Interessen verfolgt werden als die der Polizei.

„Bringt der Mossad in Wien Iraner um?“, fragte sich im Januar 2015 der Spiegel-Faktencheck  zum Tatort „Deckname: Kidon“  (Drehbuch Max Gruber). Ein scheinbarer Selbstmord verwickelt darin die Kommissare in einen Agententhriller. Dahinter steckt der israelische Geheimdienst, es geht um den Atomwaffensperrvertrag und illegale waffentechnische Lieferungen an den Iran. Den Waffenschieber namens Johannes Leopold Trachtenfels-Lissé mit ewig guter Laune spielt Udo Samel. „Seine 15 Anwälte wissen schon, wie sie den Lobbyisten rausboxen“ (Zitat ARD). Er fährt in seinem Wagen vor, kurbelt von der Rückbank aus das Fenster herunter, sagt: „Herr Eisner, Sie können nicht gewinnen. Wir haben das Geld, wir haben die Beziehungen. Und wir scheißen uns nichts. Und Sie? Sie haben kein Geld, keine Beziehungen und müssen sich an die Regeln halten. Kann nie gehen.“

Oder: von Trachtenfels-Lissé: „Eigentlich bin ich ein Landwirt. Ich sehe gern zu, wie alles wächst und gedeiht.“ –  Eisner: „Auch das iranische Atomprogramm?“

Bild: ARD Degeto/ORF

Noch direkter ging es in der Wiener Tatort-Folge 863 „Zwischen den Fronten“ (Februar 2013, Drehbuch Verena Kurth) zur Sache. Die Kommissare müssen klären, ob Innenministerium und Geheimdienste/ Abwehramt unterwandert sind. Denn bei der Internationalen Konferenz der Vereinten Nationen in Wien ist es trotz hoher Sicherheitsmaßnahmen zu einem tödlichen Sprengstoffattentat per Autobombe gekommen. Der amerikanische Konferenzleiter Marcus Sherman entgeht dem Anschlag nur knapp, Kásim Bagdadi, ein Österreicher mit irakischer Herkunft, sowie ein Polizist kommen zu Tode. Zu Eisners Unmut mischt sich deshalb das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) in die Ermittlungen ein. Eisner und Feller bekommen die Leiterin einer Sonderkommission zur Seite gestellt. Die macht schnell deutlich, dass sich die Polizisten ihr unterzuordnen haben. Zu gegenseitiger Sympathie führt das nicht.

Aber auch nicht zu sonderlicher Aufklärung. Das Fernsehen lässt die Dienste dort, wo sie gerne sind: im Schatten. Thomas Rieglers Buch macht offenkundig: So harmlos und friedlich sich Österreich gerne gibt, so ist es in mittlerweile mehr als sieben Jahrzehnten seit Ende des Zweiten Weltkriegs oft Schauplatz von Attentaten, Entführungen, Spionageoperationen und Waffenschmuggel gewesen. Nie zuvor und danach zum Beispiel befanden sich so viele hochrangige Politiker in den Händen von Terroristen wie in Wien. Die Geiselnahme während der OPEC-Konferenz in Wien am 21. Dezember 1975 ist bis heute in der Geschichte des modernen Terrorismus etwas Besonderes. Angeführt vom damals 26jährigen Venezolaner Ilich Ramirez Sanchez („Carlos“), nahm ein sechsköpfiges Kommando insgesamt 62 Geiseln, darunter elf Erdölminister. Es gab drei Tote: einen österreichischen Polizisten, einen irakischen Leibwächter und einen libyschen Delegierten. Thomas Riegler rekonstruiert anhand von Dokumenten und Zeitzeugeninterviews den spektakulären Fall und setzt ihn in den Kontext österreichischer Sicherheitspolitik und der heutiger Bedrohungen

Denn auch wenn darüber ungern gesprochen wird, Österreichs Nachrichtendienste haben es schon mit vielerlei Bedrohungen aufgenommen. „Es ist an der Zeit, diese geheime Geschichte zu erzählen“, findet Riegler, der immer wieder mangelnde Kontrollmechanismen kritisiert. Er hält es mit der Transparenzoffensive des ehemaligen BND-Präsidenten Gerhard Schindler: „Gerade einem Nachrichtendienst in einer demokratischen Gesellschaft steht es gut an, sich zu seiner eigenen Geschichte mit all ihren Irrungen und Wirrungen zu bekennen.“ (Siehe dazu auch das Interview von Bodo V. Hechelhammer mit Schindler in unserer Oktoberausgabe 2020.) 

Dazu brauchte es in Wien erst einmal den Überfall eines Ministeriums auf sich selbst. Bei minus sieben Grad klingelten am 28. Februar 2018 fünf Personen an der Pforte des BVT-Gebäudes. Sie seien vom Landeskriminalamt Wien und zu einer Besprechung eingeladen. Drinnen im Gebäude zeigten die Besucher ihr wahres Gesicht. Sie legten, so beschrieb es das Wiener Stadtmagazin „Falter“ genüsslich, „Polizeiüberwurfwesten“ an und hatten einiges im Gepäck: „Bewaffnet: Glock 19, verdeckt getragen, Rammen für Notfall in den Taschen“, gab ein Oberst Preiszler später im Untersuchungsausschuss zu Protokoll.  Der Grund: „Es ist ja doch nicht ohne, ins BVT einzudringen.“
Der Überfall wurde als BVT-Skandal notorisch. Der frisch bestellte FPÖ-Innenminister Herbert Kickl wollte das schwarze Netzwerk  in seinem Ministerium trockenlegen, aus dem unter anderem Akten über die Verwicklungen seiner Partei in allzu russland-freundliche Netzwerke nach draußen gesickert waren. 

Aus der Affäre um diese ungewöhnliche Hausdurchsuchung entstand der sogenannte BVT-Untersuchungsausschuss. Mitarbeit darin, dies für den SPÖ-Nationalratsklub, unser Buchautor Thomas Riegler. Die im BVT-UsA zutage gefördert Fakten hat er für sein Buch in eine quellengestützte Überblicksgeschichte der österreichischen Nachrichtendienste seit 1945 eingebettet. Aufgrund des schwierigen Zugangs zu Dokumenten, so entschuldigt sich der Autor, ist daraus freilich keine Organisations-, sondern eine „Fallgeschichte“ geworden: von der Entstehung des Filmklassikers „Der dritte Mann“ vor mehr als 70 Jahren und seinen realpolitischen Hintergründen, über die lebensprägende Jugendzeit Jan Flemings nahe Kitzbühel, die Fahndung nach NS-Kriegsverbrechern wie Adolf Eichmann, die Nazi-„Schatzsuche“ im Toplitzsee bis hin zum Kampf gegen Bedrohungen wie internationaler Terrorismus, Waffenhandel und Spionage. Die dafür eingesehenen Primärquellen stammen aus heimischen und ausländischen Archiven wie etwa der Stiftung Bruno Kreisky Archiv (StBKA) oder der deutschen Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen der Staatssicherheit (BStU). Insgesamt, so der Autor ist es eine Reise hinein in die Abgründe der „Insel der Seligen“. 

Und dies kenntnisreich und profund, sehr les- und nachvollziehbar geschrieben, ruhig und sachlich vorgetragen.  Absolut spannende Lektüre. Auch zum WireCard-Skandal – aber längst nicht nur – findet sich hier Ausführliches und Brisantes.

Auf rund 1.100 Beamte beziffert Riegler die Zahl der Geheimdienst-Beamten, die in drei Institutionen für Österreichs Sicherheit zuständig sein, Eine offensive Informationsbeschaffung wie etwa bei CIA und BND gebe es nicht. Das Heeresnachrichtenamt ist als Auslandsnachrichtendienst anzusehen. Nach innen gerichtet arbeitet das Abwehramt des Bundesheeres und im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) betreiben Polizisten eine erweiterte Gefahrenforschung.

Wien gilt schon lange als „Welthauptstadt der Spione“. Insgesamt wird geschätzt, dass die Hälfte der rund 17.000 in Wien akkreditierten Diplomaten „Geheimdienstverbindungen unterhalten“, wie das euphemistisch heißt. Von Offiziellen wird bei solchen Zahlen abgewiegelt: Brüssel habe mehr Agenten und in der neuen Spionage-Hochburg Budapest sei China viel mehr aktiv. Der Ex-Sicherheitsbürochef Edelbacher vermutet: „Sie nehmen das halt in Kauf, um Wien als diplomatische Drehscheibe aufrechtzuerhalten. Das hat auch ökonomische Effekte.“ Als sich ab 1990 der Eiserne Vorhang hob, waren binnen kurzem über 600 Gesellschaften mit russischen Eigentümer oder Teilhabern ins Wiener Handelsregister eingetragen – nur die Spitze eines Eisbergs. Der Staatsschutz, so Buchautor Riedler, „nahm die Rolle der organisierten Kriminalität schon in den 1990er Jahren wahr. Man ließ die Mafiapaten aus Osteuropa aber gewähren“. Max Edelbacher dazu: „Wir konnten sie nur beobachten. Wir sind dann vor dem Hilton, dem ANA Grand Hotel, dem Marriott gestanden. Alles sinnlos. Wir durften zusehen, wie sie vorgefahren sind, aber nicht mithören, was sie dann im Hotel besprochen haben.“ Es habe tatsächlich so etwas wie ein Stillhalteabkommen gegeben. (Siehe das Edelbacher-Zitat am Anfang dieser Besprechung.) 

Mit Putin wurde der Staat die größte Gang in der Stadt, seine Machtelite bleib dem Land an der blauen Donau treu. Unter Tarnfirmen sind ihre Privatjets ins österreichische Luftfahrtregister eingetragen. Der Journalist Florian Horcicka in seinem Buch „Im Fadenkreuz der Spione. Wie Agenten Österreich unterwandern“, 2016: „Der Wiener Flughafen ist ein gut ausgebautes Drehkreuz nach Osteuropa und mittlerweile auch auf die arabische Halbinsel. Es gibt sehr gute Hotels. Die Infrastruktur funktioniert – ebenso besteht Rechtssicherheit… Hinzu kommen politische Trägheit, ein sehr überschaubares Netzwerk an Entscheidungsträgern im Land und die geografische Lage am Schnittpunkt zwischen Ost und West und nahe am sicherheitspolitisch unruhigen Balkan.“
Dazu passt, dass Österreich bei Russland-Sanktionen gewohnheitsmäßig bremst, gerne Sonderwege geht, und sich auch an der Ausweisung von Diplomaten so gut wie nicht beteiligt. Im jetzigen Ukraine-Krieg sehen Verbündete Österreich als einen „veritablen Flugzeugträger“ für verdeckte russische Aktivitäten, das Verteidigungsministerium sei „praktisch eine Filiale des GRU“, des russischen Militärgeheimdiensts, hieß es am 26.3.2022 in der „Financial Times“.

Thomas Riegler : Österreichs geheime Dienste . Vom Dritten Mann bis zur BVT-Affäre.Klever Verlag, Wien 2022. Hardcover, 368 Seiten, 26 Euro.

P.S. Bei meinem letzten long range Schießen (auf einem Truppenübungsplatz, die Scharfschützenausbildung hat halt noch ihre Nachwirkungen), traf ich auf einen altgedienten Marine, der gerade von einem internationalen Sniper-Wettkampf kam; er schwärmte von der österreichischen Cobra. Vielleicht weil sie eine polizeiliche Einsatztruppe ist und er sie in einem größeren Beitrag für das „Journal for Intelligence, Propaganda and Security Studies“ (JIPSS) bereits dargestellt hat, taucht das Stichwort „Cobra“ in Thomas Rieglers Buch und Register nicht auf, auch ihr „Gründervater“ nicht, der langjährige Kommandant des legendären Gendarmerieeinsatzkommandos GEK der Bundesgendarmerie, der General i. R. Johannes Pechter. Riegler beschreibt darin auch, wie das Einsatzkommando „Cobra“ (kurz EKO Cobra; umgangssprachlich auch nur die Cobra), die wichtigste polizeiliche Sondereinheit in Österreich, zu ihrem Namen kam. Weil er den tatsächlichen Funkrufnamen ‚Skorpion’ des Gendarmeriekommandos Bad Vöslau (im Jargon „GK Bad Vöslau“) nicht verwenden durfte, ließ sich der Redakteur der Kronen Zeitung, Hans Peter Hasenöhrl, Anfang Juni 1973 von einer US-Fernsehserie inspirieren. „Kobra übernehmen Sie“, lautete die Überschrift seiner Reportage über das Sonderkommando. „Die Leute von der „Kobra“, so schrieb er, seien „Tag und Nacht unterwegs. Auf Knopfdruck sind die Mannschaften dort, wo sie benötigt werden. Das Wichtigste: Das Sonderkommando soll abschreckende Wirkung haben, damit ein Angriff der Terroristen von vornherein unterbleibt.“ Beim Gendarmeriebegleitkommando Wien war man überrascht, in der Zeitung zu lesen, dass Österreich eine „Spezialtruppe“ zu Verfügung habe, „die notfalls gegen Terroristen eingesetzt werden kann“. Das Fazit:: „Die meinen uns damit. Da müssen wir etwas tun und im Ministerium nachfragen, wie das sein soll.“ Dort reagierte der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit so: „‚Meine Herrn, setzen Sie sich hin und machen Sie ein Konzept’ – was wir gemacht haben.“ Der Name blieb.

Siehe auch: Thomas Riegler: Vom „Gendarmeriekommando Bad Vöslau“ zur „Cobra“: Der Aufbau der österreichischen Antiterrorkräfte; in JIPSS VOL.7, NR.1/2013, 116-138. 

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