Geschrieben am 3. Juli 2024 von für Crimemag, CrimeMag Juli 2024

Sebastian Knauer bespricht »Abkassiert« von Hartmut Palmer

„Für uns ist Gemeinwohl kein Fremdwort“, Ex-Warburgchef Christian Olearius

Es war der größte Raubzug in der Wirtschaftsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland. Mit Vorsatz plünderten skrupellose Banker mit Hilfe von Steuerexperten, Rechtsanwälten und höchsten Richtern die öffentlichen Kassen – unter Ausnutzung einer angeblichen Gesetzeslücke für Steuerrückzahlungen aus legalen Aktiengeschäften. Geschätzte 12 bis 30 Milliarden Euro wurden dem Fiskus über mehr als ein Jahrzehnt entzogen um den Finanzinstituten und deren vermögenden Kunden satte Renditen zu ermöglichen.

Unterhaltsam, packend und mit einem sozialen Blick auf die 84 Prozent der Deutschen, die gar keine Akten besitzen und dementsprechend unschuldig sind, hat der ehemalige Spiegel-Redakteur Hartmut Palmer den CUM-Ex Skandal in das Gewand eines „Politthrillers“ gekleidet. – Der bittere Witz dabei: alle Fakten stimmen oder sind in der Realität noch schlimmer. Gegen den Hauptbeschuldigten, den Bevollmächtigten und Gesellschafter der Hamburger Privatbank Warburg, Christian Olearius, wurde das Verfahren kürzlich aus „gesundheitlichen Gründen“ eingestellt. Jetzt zuckt aber sogar die Staatsanwaltschaft Köln vor dem eigenen Deal zurück und erwägt demnächst 42 Millionen von dem Banker zurückzufordern.

Stellen wir uns vor Rudolf Augstein, gestorben 2002, sitzt in diesen lauen Sommertagen auf seiner Wolke Sieben und betrachtet von oben das journalistische Treiben seiner ehemaligen Angestellten des 1947 von ihm mit-gegründeten Nachrichtenmagazin „DER SPIEGEL“ an der Ericuspitze 1 in Hamburg.

Gut, dass ihn das nichts mehr angeht. Doch wenn es um sein Lebenswerk geht mit dem Diktum „Sagen, was ist“, dann fällt sein skeptisch-neugieriger Blick auf ein aktuelles Werk des jetzt Thriller schreibenden Kollegen und Politikreporters Hartmut Palmer. Was Augstein da liest gefällt ihm: Kompliziertes aus der Finanzwirtschaft verständlich dargestellt, gut recherchiert mit neuen Erkenntnissen und politisch eingeordnet und von höchstem öffentlichen Interesse. Augstein macht für die immer hilfsbereiten Engel eine kleine Notiz. Der Kollege Palmer, so der als Anregung an das Ressort Deutschland formulierte Befehl des Spiegel-Chefs verdiene zu Weihnachten doch einen gehaltsmäßig saftigen Zuschlag bei den äußert beliebten und dezent gehandhabten Jahresendvergütung des Hauses. Satte Zeiten eben- man hat gut verdient auch ohne CUM-Ex.

Hartmut Palmer, 82, lange Jahre in der RV (Redaktionsvertretung) Bonn, hat genau die Lebenserfahrung, die gute Krimis hervorbringt. Er arbeitete einst beim Kölner Stadtanzeiger und der Süddeutschen Zeitung, und war als politischer Redakteur beim SPIEGEL mit genug Sachverstand ausgestattet, um die ebenfalls komplizierte Flick-Affäre druckfertig im Team zu recherchieren. Später war er Korrespondent in Ostberlin, als der Staatssozialismus mit allen Grausamkeiten in den Staaatskapitalismus mit ebensolchen überging. Aber er blieb ein verlässlicher Fels in der politischen Bonner-Berliner Brandung, einer, der mit allen Kanzlern Westdeutschlands geredet und Interviews geführt hat, die seit 1969 regierten.

Heute ist Palmer ein fröhlicher Buchautor, dessen ihm ähnlicher Protagonist Kurt Zink sogar das Kochen für sich entdeckt hat, beispielsweise mit Schafskäse gefüllte Hackfleischfrikadellen, die im Roman auch weiblichen Besuch begeistern oder seinen Freund Michael Pütz vom Bundeskriminalamt – getreu dem Motto: „Ein leerer Magen recherchiert nicht gerne.“

In seinem angeblichen Ruhestand halten ihn auch die unbewältigten Themen der Zeitgeschichte auf Trab, zu denen es immer noch offenen Fragen gibt, was Journalisten ärgert. In dem rheinischen „Milljöh“ seiner Romane gibt es noch Eckkneipen, den kurzen Draht zu Kommissaren bei der Kripo oder in die Machtzentralen und es gibt Zeitungen auf bedrucktem Papier, aber vor allem rheinische Lebensfreude.

Das erleichtert den Zugang zu den Entscheidungsträgern der Bonner aber auch der Berliner Republik, die spätestens nach dem vierten Kölsch anfangen die wahre Geschichte aus ihrem Ministerium oder dem Kabinett zu erzählen. Palmers Buch ist auch eine Sittengeschichte über die Pflege von Netzwerken und Kontakten, von denen der Journalist und dann vor allem der Leser profitiert. Hintergrund-Wissen hat Palmer reichlich.

Zunächst, so gesteht Thrillerautor Palmer freimütig, hatte er keinen blassen Schimmer, wie der CUM-Ex-Schwindel genau funktionierte. Ausgerechnet ein hessischer Steuerbeamter hatte in der Bankenhochburg Frankfurt erkannt, wie er dienstlich erlangtes Wissen zu Geld machen kann. Zu sehr viel Geld. Beziehungsweise zu Gold, das er in Form von Barren anlegte, die er – sicher ist sicher- in seiner hessischen Scheune einlagerte, bevor er sie vor dem Zugriff der Ermittler rettete und in ein Schweizerisches Bankfach transportieren ließ. Der hilfreiche Freund riskierte dabei einen Achsbruch seines privaten Kleinwagens.

Um jenen Steuerberaten spinnt Palmer einen wilden Plott rund um den Journalisten Zink, dessen Part Palmer gleich selbst übernimmt und einem Jugendfreund aus den 68er WG-Tagen namens Ali. Schon damals ein heller Bursche. Er kann als erstes literarisches CUM-Ex-Todessopfer gelten, da er mit einem aufgesetzten Schuss durch die Kehle in das Gehirn in einer Villa im Siebengebirge gefunden wird. Ausgerechnet vom Journalisten Zink, der von Ali dorthin bestellt wurde um einen Datenstick mit der neuesten Variante „CUM-Ex Plus“ in Empfang zu nehmen.

Dazwischen gestreut sind viele anekdotische Szenen wohl aus dem richtigen Leben von Zink und den ungemeinen Zufällen wer wen kennt im beschaulichen Bonn. Da hätte der Lektor des Verlages Gmeiner den Autor doch überreden sollen, den spannenden CUM-Ex-Ermittlungsfluss nicht zu sehr mit dem Familienalbum Zink/Palmer zu überfrachten. 300 Seiten wären für einen solchen Krimi auch eine schöne Seitenzahl.

Die CUM-Exler haben es auch lieber kurz und knackig. Nachdem die Politik endlich erkannte, welches Potential in dem die Demokratie schädigenden Bereicherungs-Hebel steckt, von dem nur Millionäre und Vermögende profitierten, wurde nun zwar ein Riegel vorgeschoben. Aber es war nur ein halber. Denn von einer Gesetzesänderung lassen sich die ausgebufften Akteure des Finanzkapitals nicht so leicht schrecken. Da werden neue Tricks ausprobiert, CUM-Ex Plus zum Beispiel, um drohende Steuerrückzahlungen mit Hilfe gekaufter Privatbanken zu vermeiden. Notfalls mit rechtlichen Drohanrufen bei den zuständigen Finanzbeamten, wann die Rückzahlung jetzt endlich komme. Und da ging es nicht um Peanuts, sondern um Milliarden.

Bei Palmer wird auch der damalige Finanzminister Wolfgang Schäuble vorgestellt, der tapfer gegen eine mehrfache Erstattung der Steuer antritt. Eigentlich klar wie Kloßbrühe, dass es auf den gleichen Steuervorgang nicht mehrfache Erstattungen geben kann. Dieser simplen Logik folgte aber erst im Jahr 2020 ein Bonner Richter im ersten Strafprozess. Vorher waren nahezu alle Rechtsgelehrten auf die vielen Gutachten hereingefallen, in denen der Erfinder von Cum-Ex, Hanno Berger, eine angebliche Gesetzeslücke herbeigeschrieben hatte, die es in Wahrheit nie gab. Aber auch er wäre ohne das höchstrichterliche Fehlurteil eines Richters am Bundesfinanzhof nicht weit gekommen. Dieser Richter, der im Roman Dr. Knips, in Wahrheit aber anders heißt, hatte im Jahr 1999 bereits die juristischen Fundamente für den späteren Missbrauch gelegt, als er das Urteil des hessischen Finanzgerichts gegen einen Cum-Ex-Betrüger aufhob und zwar mit der abenteuerlichen Begründung, beim Handel mit Aktien könne es schon einmal vorkommen, dass ein Papier zwischen Kauf und Lieferung mehrere Eigentümer gleichzeitig habe und es für die Finanzverwaltung deshalb so gut wie unmöglich sei, eine doppelte Erstattung von einer nur einmal gezahlten Steuer zu vermeiden.

Wieso der doch nach Verfassung mit dem Grundsatz der Gewaltenteilung – dritte Gewalt Jusitz – so total unabhängige Dr. Knips so entschied blieb rätselhaft. Genau so rätselhaft warum er – obwohl als Zeuge benannt – dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages fern bleiben durfte, der von 2015 bis 2017 die damals schon mehr als eine Dutzend Jahre alte Affäre unter die Lupe nahm.

Eine Antwort fand der geübte Aktenleser Palmer Thriller-gerecht nicht nur in dem über 800 Seiten starken Bericht es Untersuchungsausschusses, sondern auch in vielen anderen, jedermann zugänglichen Quellen im Netz: Haarklein sind die Nebentätigkeiten von hohen Richtern und Jusitizpersonen aufgelistet. Auch die vielen Nebenjobs nach der Pensionierung sind kein Geheimnis. Besagter Richter Knips zum Beispiel trat 2016 offiziell in die Dienste eines der Finanzinstitute, die jahrelang von seinem Fehlurteil profitiert hatten. Aber auch seine Kollegen hielten immer die Hand auf: Hier mal ein Vorwort zu einer Unternehmens Broschüre, dort mal ein Impuls-Vortrag zur Lobby-Tagung, oder ein Gutachten zu einem Fall, den man selbst schon einmal abgeurteilt hat. Offenbar langen die satten Pensions -Bezüge doch nicht für ein zufriedenes Leben der verbeamteten Senioren. Man gehört zur Elite des Staates. Gerne auch mal eines Essenseinladung „mit Gattin“ oder eine fachliche Tagungsreise mit Golfen, um fit zu bleiben.

In diesem Umfeld, findet nicht nur der Roman-Autor Palmer, ist es schon eine charakterliche Stärke, unabhängig zu bleiben. In der eigenen Zunft haben Motor-und Lifestyle-Journalisten durch Korruptions-Sperenzchen negative Maßstäbe gesetzt – sie sind nur keine Bundesrichter.

Zinks Jugendfreund Ali, der CUM-Ex-Mastermind, ist derweil in den endgültigen Ruhestand getreten und ziemlich tot. Seine Tochter recherchiert mit dem längst außer Dienst stehenden Journalisten und dessen fähigen jungem Kollegen von der Lokalzeitung weiter. Und irgendwann kommt die Franz-Josef Strauß-Frage für verwickelte Kriminalfälle: Cui bono – wem nutzt es?

Und da sind wir auf der Bühne der alten Bundesrepublik mit den üblichen Verdächtigen. Ohne die Bereitschaft sämtliche Warnsysteme auszuschalten, wäre es nicht zur großen Nachfrage unter Deutschlands Superreichen nach den juristisch risikoreichen Finanzprodukten gekommen. Allen voran ein Hauptdarsteller in umstrittenen Finanzgeschäften, der ehemalige Versicherungs-Verkäufer Carsten Maschmeyer und seine in der Renditerolle geübte Schauspieler-Ehefrau Veronika Ferres. Insgesamt rund 40 Millionen Euro, so will der stern wissen, hat die Maschmeyer-Investorengruppe – das Ehepaar Maschmeyer und ein Hamburger Sportfunktionär – in einem Fonds Sherdian der Basler Privatbank Safra Sarazin auf Cum-Ex gesetzt. Und krachend verloren.

Die Anlage wurde ihm mit dem Steuermärchen der Gesetzeslücke als bombensicher und attraktiv verkauft. Als die Sache aufflog musste der betrogene Trickser Maschmeyer erst einmal teure Anwälte beauftragen, um 14 Millionen bei der Bank zurückzuholen.

Auch der Ulmer Drogerie-Millionär Erwin Müller zitterte um seine 45 Millionen CUM-Ex Spekulationsgeld, dass ihm ebenfalls nach Rechtsauseinandersetzung Sarazin nun erstattet. Nach stern-Recherchen ist auch Clemens Tönnies wieder mit dabei, professioneller Gambler und Aufsichtsratschef von Fußballclub Schalke 04. Sonst macht er durch diverse Gammelfleisch-Skandale und Verstoß gegen arbeitsgesetzliche Auflagen mit seiner niedersächischen Schlachter-Firma regelmäßig Schlagzeilen. Auf seine Millionenanlage bei Sarazin bekam er magere 900.000 Euro von dem Bankinstitut zurück überwiesen. Und selbst der der sonst so besonnene Hamburger Medienanwalt Matthias Prinz musste einige an Privatvermögen auf à fonds perdu stellen. Den Vogel schoß aber wohl der CTS-Eventin-Boss Klaus-Peter Schulenberg, gewerblicher Entertainment-Ticketverkäufer und auch Maut-Abzocker, ab. Er läßt es gerne rocken. Mit Hilfe der Deutschen Bank in London stockte er seine kredit-finanzierte Anlage in einem Warburg-Fonds auf rund eine Milliarde Euro auf. Dann kam das Desaster – und jetzt die schwarzen Roben.

Darüber hinaus gibt es tausende Mitglieder in den europäischen CUM-Ex-Opfergruppen, die sich von Ihren Bankbetreuern jene todsicheren Anlagen haben aufschwatzen lassen, die jetzt von der überlasteten Kölner Staatsanwaltschaft aufgearbeitet werden müssen – gegen das Fallbeil der Verjährung.

FAZ-Net kommt zu dem Schluss: Hätten diese Akteure alle ihre ordentlichen Steuern bezahlt, wären sie günstiger weggekommen. Und auch sündige Sarazin Bank hat es erwischt: Mehrheitseigner ist jetzt eine brasilianische Finanzgruppe „Safra“ mit nach Insider-Informationen zweifelhaftem Ruf. Zuvor war die Bank noch der internationalen Vereinigung für „verantwortungsvolles Bankwesen“ beigetreten, da sie nach eigener Auskunft einen Schwerpunkt auf „Sustainibility“ (also „nachhaltige Finanzanlagen“) setzt. Na dann.

Insgesamt gilt wie bei dem charmant-betrügerischen Immobilien-Entwickler Jürgen Schneider beim Bau der Leipziger Mädler Passagen auch dessen Antwort in breitem Hessisch vor Gericht: „Ach wissen Sie Herr Vorsitzender, es ist ganz einfach zu verstehen: Gier frisst Gehirn.“

** **

Der bevollmächtigte Prokurist Christian Olearius war, als ihn der NDR vor einigen Jahren beim Spaziergang vor dem Familien-Schloss in der ehemaligen DDR begleitete, noch zuversichtlich. Er hoffe, sagte er dem Sender, die „ganze Chose mit Vernunft zu beenden“. Dazu wird es wohl nicht kommen. Die Staatsanwaltschaft strebt jetzt ein Einziehungsurteil an: 42 Millionen Rückzahlung auf den Tisch des Hauses soll Olearius zahlen. Wie es heißt, weigert sich aber Max Warburg, dem die Bank immer noch gehört, für seinen Prokuristen aufzukommen.

Palmer zitiert in seinem Krimi auch einen ehemaligen Bundesminister, der 16 Jahre im Kabinett Kohl der sozialen Marktwirtschaft diente: „Und siehe da wir stehen kurz vor der märchenhaften Erfüllung dieses Traumes vom reinen, vom ‚Geld heckenden Geld‘ (Karl Marx). Über 99 Prozent der den Erdball umkreisenden Dollar-Billionen haben mit der Realität von Waren und Arbeit nichts zu tun. Sie erst ermöglichen Börsenhysterie und Börsenpanik, gigantische Devisen-und Kreditspekulationen, die dank modernster Computertechnik in Sekundenbruchteilen abgewickelt werden können. Eine durchgeknallte im Grunde pathologische Geldwirtschaft.“ – Der Autor dieser Zeilen heißt Norbert Blüm, sie stehen in seinem Buch „Ehrliche Arbeit“.

Bleibt zum Schluss die auf Lesungen immer wieder an Palmer gerichtete Frage: „Wird der CUM-Ex Skandal für Kanzler Scholz noch gefährlich?“ Palmers Antwort: „Das ist für den Roman belanglos, da er nur eine kleine, aber typische Politiker-Nebenrolle spielt. Er hat sich in eine Gedächtnislücke geflüchtet, die ihn zwar juristisch schützt, aus der er aber nicht mehr herauskommt.“

Schon etwas härter urteilt die bisherige langjährige Wirtschafts-Staatsanwältin Anne Brorhilker, die ihr Beamtenverhältnis entnervt aufgekündigt hat und als Beraterin zur privatwirtschaftlichen kritischen Organisation „Finanzwende“ gewechselt ist: „Die Großen lässt man laufen, die Kleinen hängt man.“

Hartmut Palmer: Abkassiert. Gmeiner Verlag, Messkirch 2023. 408 Seiten, 18 Euro.

Tags : ,